Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Fa. Createx / Textilwerkstatt
§ 1 Allgemeines
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieser Online-Angebote ist die Firma Createx, Inh. Stephanie Schmidt, 57290 Neunkirchen, nachfolgend "Textilwerkstatt" genannt. Sämtliche Lieferungen von Textilwerkstatt oder Createx an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen Textilwerkstatt oder Createx und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn Createx / Textilwerkstatt diese schriftlich anerkannt hat. Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen unseres Auftraggebers wird hiermit widersprochen. Für mündlich übermittelte Aufträge übernehmen wir keine Haftung. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Siegen.
§ 2 Verantwortlichkeit für Online-Angebot
Für die von Createx / Textilwerkstatt angebotenen Artikel und Motive und die Ausgestaltung des Shops insgesamt ist Createx / Textilwerkstatt verantwortlich.
§ 3 Angebote
(1) Unsere Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit freibleibend. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Rechtsverbindliche Auftragsannahme erfolgt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung. Diese ist rechtliche Grundlage für die Auftragsabwicklung. Andere Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form.
(2) Minder- oder Mehrmengen von +/- 10% sind bei bedruckter oder bestickte Ware kein Reklamationsgrund und gelten als akzeptiert.
§ 4 Lieferung/ Versand
(1) Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von Createx / Textilwerkstatt ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb der EU.
(3) Geliefert wird durch einen von Createx / Textilwerkstatt zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann. Frachtfreie Lieferung ab EUR 100,00 innerhalb Deutschland.
(4) Ein vereinbarter Liefertermin gilt als eingehalten, wenn die Ware spätestens einen Kalendertag vor dem vereinbarten Tag des Eintreffens einem Frachtführer übergeben wurde. Soll oder muss die Lieferung zur Einhaltung des vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten erfolgen, gehen die hierfür anfallenden Kosten zusätzlich zu Lasten des
(5) Verspätete oder unterbliebene Lieferungen begründen in keinem Fall einen Anspruch des Kunden auf Schadenersatz. Können vereinbarte Lieferzeiten aufgrund höherer Gewalt, einer Betriebsstörung oder Lieferverzug unserer Vorlieferanten nicht eingehalten werden, so sind wir berechtigt die Lieferfrist um den Behinderungszeitraum zu verlängern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten.
(6) Minder- oder Mehrmengen von +/- 10% bei veredelter (nach Kundenvorgabe bestickter oder bedruckter) Ware gelten als vereinbart.
§5 Muster
(1) Bei Rücksendung angeforderte Muster, die gewerblichen oder selbständigen Zwecken dienen, erfolgt eine Gutschrift lediglich in Höhe des Brutto-Rechnungsbetrages abzüglich 20% Handlingkosten, mindestens Euro 6,95. Versandkosten werden nicht gutgeschrieben.
(2) Gestellte Muster oder Vorlagen werden max. 6 Monate gelagert, falls diese nicht eingefordert werden. Nach Verstreichen dieser Frist behalten wir uns die Entsorgung vor.
§ 6 Belehrung und Information über das Widerrufsrecht
(1) Verbraucher haben ein zweiwöchiges Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder ? wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird ? durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Die Erklärung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Createx / Textilwerkstatt Langenholzstraße 18 57290 Neunkirchen Deutschland oder per Fax an: +49+ (0)2735 / 610077 oder per Mail an: info (at) createx-neunkirchen.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung ? wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre ? zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB hat ein Verbraucher kein Widerrufsrecht, wenn Waren geliefert werden, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
§ 7 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 8 Beanstandungen von Lohnarbeit
Wir verpflichten uns, die uns erteilten Aufträge gewissenhaft und sorgfältig auszuführen. Sollte das zu bearbeitende Gut im Zuge der Durchführung des erteilten Auftrages durch ein nicht vorsätzliches oder nicht grob fahrlässiges Verhalten unserer Mitarbeiter oder durch technische Störungen, die von uns nicht zu vertreten sind, beschädigt oder unbrauchbar werden, so besteht insoweit nur ein Anspruch auf Gutschrift des von uns berechneten Betrages für die geleistete Arbeit, jedoch nicht für die gestellte Ware.
§ 9 Farbbezeichnungen, Größenangaben und Toleranzen
(1) Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet u.s.w) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Gleiches gilt für die auf den Textillabeln angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen. Es gelten die Größentabellen der Hersteller!
(2) Je nach Materialbeschaffenheit der ausgewählten Textilie und Abmessung der Stickerei können (besonders bei größeren Flächen) trotz moderner Software enorme Zug- Dehn- und Verzugsbelastungen entstehen. Das kann zu optischen Passungenauigkeiten oder deutlichem Versatz innerhalb der Stickerei führen und gilt nicht als Reklamationsgrund. Andere kundenseitige Anforderungen, z.B. bestimmte Verarbeitungs-Qualitäten oder hohe Passgenauigkeit, die über die unter (2) beschriebenen Toleranzen hinausgehen, bedürfen der schriftlichen Form. Dies geht in der Regel mit Mehrkosten einher, die wir vorab schriftlich übermitteln.
§ 10 Beschriftung und Schneidarbeiten
Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass auf dem zu beschriftenden/beklebenden Objekt (z.B. Fahrzeug) ggfs. Schneidarbeiten ausgeführt werden. Für etwaige Beschädigungen (z.B. Schnitte im Lack) übernehmen wir keine Haftung. Diese trägt allein der Auftraggeber. Für gestellte Textilien übernehmen wir keine Haftung im Falle der Beschädigung, z.B. durch Nadelbruch beim Stick etc. Das Risiko liegt allein beim Auftraggeber.
§ 11 Waren-Rücksendungen von Gewerbetreibenden und Selbständigen:
(1) Bei Reklamationen, Fehlsendungen oder defekter Ware: Bitte senden Sie uns ein Mail an die info (at) createx-neunkirchen.de und nennen Sie uns ihren Reklamationsgrund. Vergessen Sie nicht, ihre Anschrift und Bankverbindung anzugeben. Senden Sie uns die Ware ausreichend frankiert an Createx / Textilwerkstatt, Langenholzstraße 18, 57290 Neunkirchen und Sie erhalten nach Prüfung den Rechnungsbetrag zurückerstattet. Frachtkosten können nicht erstattet werden.
(2) Liegt kein Lieferantenfehler vor, gilt folgende Regelung: Bitte senden Sie uns ein Mail an die info (at) createx-neunkirchen.de und nennen Sie uns ihren Rücksendegrund. Senden Sie uns die Ware ausreichend frankiert an Createx, Langenholzstraße 18, 57290 Neunkirchen. Sie erhalten anschließend den Rechnungsbetrag abzüglich 20% Handlingpauschale erstattet. Frachtkosten können nicht erstattet werden.
§ 12 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber Createx / Textilwerkstatt, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird Createx / Textilwerkstatt von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Createx / Textilwerkstatt alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
(3) Alle auf unseren Servern gespeicherte Kundenmotive werden Createx / Textilwerkstatt zur freien Verfügung überlassen. Ein Recht auf Auslieferung der Daten besteht nicht. Alle Daten werden max. 1 Jahr gespeichert, danach behalten wir uns das Löschen der Daten vor, wenn die Daten in diesem Zeitraum nicht weiter kundenseitig genutzt wurden. Gelieferte Daten werden verbindlich vom Kunden übernommen, Groß- und Kleinschreibung ist ebenso verbindlich. Eine Korrekturlesung erfolgt ohne Gewähr. Nach Druckfreigabe gehen alle Fehler zu Lasten des Unterzeichners.
(4) Alle mit den gelieferten Arbeiten der Agentur zusammenhängenden urheberrechtlichen Nutzungsrechte der Agentur überträgt diese im Rahmen des Vertragszweckes auf den Auftraggeber, d.h., je nach Vertragszweck bestimmen sich der räumliche, zeitliche und inhaltliche Umfang des Nutzungsrechtes sowie die jeweils eingeräumte Nutzungsart.
(5) Bilder, Grafiken, Texte oder sonstige Dateien eines von der Agentur erstellten Werbemittels können dem Urhebrecht Dritter unterliegen. Es gelten die Einschränkungen und Lizenzbestimmungen der jeweiligen Bild-/Agentur. Die Agentur verpflichtet sich zur Klärung der Verwendungsrechte für das zu erstellende Werbemittel. Die Lizenzierung bezieht sich in der Regel auf eine einmalige Verwendung des erstellten Werbemittels.
(6) Der Auftraggeber ist verpflichtet zu prüfen, ob durch die gelieferte Arbeit Rechte Dritter Personen verletzt werden. Wird trotz Verletzung der Rechte Dritter die gelieferte Arbeit von dem Auftraggeber verwendet und werden durch den Dritten gegen den Auftraggeber Ansprüche geltend gemacht, so stehen aufgrund dieser Tatsachen dem Auftraggeber gegen die Agentur keine Ansprüche, etwa Schadensersatzansprüche, zu und der Auftraggeber ist verpflichtet, die Agentur von eventuellen Schadensersatzansprüchen Dritter freizustellen.
§ 13 Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
§ 14 Gerichtsstand - Erfüllungsort - Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von Createx / Textilwerkstatt in Neunkirchen.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Neunkirchen Gerichtsstand. Createx / Textilwerkstatt ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von Createx / Textilwerkstatt an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.